• „Wir können jetzt nur abwarten“

      Ich habe einen neuen Mandanten. Dieser sitzt seit geraumer Zeit in Untersuchungshaft. Dort möchte er verständlicherweise raus. Demgemäß möchte er – natürlich – auch alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, die er hat. Sein bisheriger Verteidiger, laut Briefkopf Fachanwalt für Familienrecht mit den Interessenschwerpunkten Arbeits- und Mietrecht, hat sich auch für eine Haft ...

      Udo Vetter/ LawBlog- 198 Leser -
    • Das OLG Hamm ist nicht von gestern ...

      ... und bricht einen Holzstab für flapsige Werbung zwischen Sauerland und Lipperland Dass auch OLG-Richter durchaus im Leben stehen und frechen Werbesprüchen nicht selten gelassener begegnen als manche Richter auf den harten Holzbänken der Landgerichte, demonstrierte jüngst der Wettbewerbssenat des OLG Hamm mit einem Beschluss vom 10.08.2017 (Az. I-4 U 59/17).

      Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Humor Abmahnung Wettbewerbsrecht- 113 Leser -
  • Das Recht auf Datenübertragbarkeit

    Ab dem 25.05.2018 ist mit der Datenschutz-Grundverordnung auch das Recht auf Datenübertragbarkeit anzuwenden. Die Praxis sieht sich mit erheblichen praktischen Umsetzungsschwierigkeiten und Rechtsunsicherheiten konfrontiert. Wie das Recht auf Datenübertragbarkeit anzuwenden und was dabei zu beachten ist, soll in diesem Fachbeitrag dargestellt werden.

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 2 Leser -
  • Legal Tech: myRight

    Das Unternehmen myRight macht in Masseverfahren Ansprüche von Verbrauchern gesammelt geltend. Der Verbraucher zahlt dafür nur im Erfolgsfall. MyRight steht für eine andere Art von Legal-Tech, als die bisher hier vorgestellten Start-Ups und Unternehmen. Bei myRight ist es nicht in erster Linie die Technologie, die den Fortschritt bringt, sondern die Idee, eine große Anzahl an ...

    LX Gesetze Blog- 4 Leser -
  • Transparenzregister: Meldepflicht bis zum 1.10. beachten

    (c) BBH Mit der Novellierung des Geldwäschegesetzes (GwG) im Juni 2017 wurde auch ein zentrales Transparenzregister eingerichtet. Mit dem Register soll die Bekämpfung von Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung effektiver werden, indem es aufzeigt, welche natürlichen Personen hinter inländischen juristischen Personen des Privatrechts und eingetragenen Personengesellscha ...

    Der Energieblog- 6 Leser -
  • Arbeitsrecht im Wahlprogramm der AFD

    Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht Am 24. September 2017 stehen die Wahlen zum Deutschen Bundestag an. Die Wahlprogramme der Parteien liege ...

    beck-blog- 19 Leser -
  • Private Videos im Straßenverkehr als Beweismittel?

    Um zu klären, inwieweit private Videoaufzeichnung per Dashcam oder Smartphone vor Gericht als Beweis verwertbar sind, sprach ich mit dem Essener Rechtsanwalt und Verkehrsrechtler Wolfgang Kroheck. Die Kölner „Geisterfahrer“ auf der A 1 wurden durch ein privates Handy-Video erwischt. Sonst wäre ihr Verhalten wohl unbekannt und damit ungesühnt geblieben.

    JUDID- 33 Leser -
  • Pflegebranche neuer Mindestlohn ab 2018

    Pflegebranche neuer Mindestlohn ab 2018 AM 1.November 2017 tritt die Pflegemindestlohnverordnung in Kraft. Ab dem 1. Januar 2018 erhalten Mitarbeiter in der Pflege mehr Geld, wenn sie bisher nur nach Mindestlohn bezahlt wurden. Wer bisher nach Tarif bezahl ...

    Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 16 Leser -
  • Norkosearzt im Krankenhaus meist Arbeitnehmer

    Norkosearzt im Krankenhaus meist Arbeitnehmer Ob jemand Arbeitnehmer oder als Selbstständiger arbeitet ist häufig umstritten. Bei einem Selbstständigen besteht in der Regel keine Sozialversicherungspflicht, so dass der Auftraggeber und auch der Auftragnehmer (Selbstständiger) Geld sparen. ...

    Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 5 Leser -
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